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16.03.2020

Erläuterungen des WPR zum Handlungsrahmen Präsenzlehre im Wintersemester 2021/22

Gemeinsames Ziel der Universität, aller an der Lehre beteiligen Beschäftigten und Studierenden ist es, im kommenden Wintersemester die Lehre so gut und so viel in Präsenz wie möglich zu gestalten. Die Mitglieder des WPR jedenfalls stehen zu diesem Ziel.

Die Grundlage für sämtliche Handlungsalternativen ist die HochschulCoronaVO M-V vom 25.08.21. Der nun geltende Handlungsrahmen beruht auf der o.g. Verordnung und den Auflagen des Gesundheitsamtes. Er beinhaltet auch Regeln, die sich die Universität in dem dort eröffneten Handlungsspielraum selbst gegeben hat, siehe UR Dienstleisungsportal > CORONA Sonderinformationen > Studium und Lehre > Regelungen zu Lehrveranstaltungen inkl. Exkursionen im Winter­semester 2021/22.

Am 16.09.21 führte der Kanzler, Herr Dr. Tamm, ein Gespräch mit Mitgliedern des WPR und des Gesamtpersonalrats zur Entwicklung des Handlungsrahmens.

In diesem Text möchte der WPR einige Erläuterungen des Kanzlers und eigene Überlegungen zu ausgewählten Punkten des Handlungsrahmens mit Ihnen teilen, um ggf. Unsicherheiten im Umgang mit dem Handlungsrahmen auszuräumen und ein weiterführendes Verständnis für die Maßnahmen zu erreichen.

Zu 2 Planung und Durchführung von Lehrveranstaltungen in Präsenz im Innen- und Außenbereich der UR

“…Für Lehrveranstaltungen, die in den universitären Räumen in Präsenz durchgeführt werden, sind die im Folgenden benannten Regelungen der UR anzuwenden. Für deren Einhaltung ist der*die Veranstaltungsleiter*in verantwortlich”

In ihrer jeweiligen Lehrveranstaltung sind Lehrende im Sinne des Handlungsrahmens gleichzeitig teilnehmende Person und Veranstaltungsleiter*in. In der letztgenannten Funktion haben sie neben sichernden Maßnahmen (z.B. Evakuierung bei einem Brand) auch auf die Durchsetzung der Corona-Richtlinien hinzuwirken. Dabei nehmen sie als Beschäftigte der Universität das Hausrecht[1] im jeweiligen Raum/Gebäude wahr.

[1]Das Hausrecht beinhaltet z.B. auch den Platzverweis (Ausschluss von Personen von der Lehrveranstaltung in Einheit mit der Anweisung den Raum/ das Gebäude zu verlassen). Im Extremfall hat der Eigenschutz Vorrang. Lehrende sind berechtigt und verpflichtet die Regeln durchzusetzen. Dazu gehört auch in der Akutsituation, wenn Ihren Aufforderungen zur Einhaltung der Hausordnung und allgemeiner Sicherheitsbestimmungen nicht Folge geleistet wird, zum Schutz anderer Teilnehmer*innen und sich selbst die Polizei zu rufen.

Was bedeutet diese Verantwortlichkeit im Konkreten zur Umsetzung des Handlungsrahmens?

Die Veranstaltungsleiter*innen kommen ihrer Verantwortung nach, indem sie in einem vertretbaren Maß und Umfang:

  • auf die allgemeinen Regelungen und Verhaltensweisen zu Beginn der Lehrveranstaltungen hinweisen,
    • z. B. in mündlicher Form,
    • mit einem schriftlichen Hinweis im Raum,
    • oder auf den Präsentationsfolien.
  • auf die Einhaltung der Registrierungs- und Abstandsregeln achten.
    • Dabei ist es jedoch nicht erforderlich, bei allen Eintretenden die Registrierung per LucaApp bzw. das Einwerfen des Registrierungszettels in den Papierumschlag zu überprüfen.
    • Andererseits ist es kein verantwortungsbewusstes Handeln, wenn hingenommen wird, dass kaum eine Person ihr Handy zur Registrierung am QR-Code zückt und auch der Papierumschlag gänzlich leer bleibt.
    • Ebenso muss nicht jeder 1,5-Meter-Abstand exakt gemessen werden, aber das Sitzen in Schachbrett-Anordnung ohne Maske darf nicht bewusst hingenommen werden.

Arbeitsrechtliche Folgen sind nur dann möglich, wenn die Lehrperson ihrer Verantwortung nachweislich in grob fahrlässiger Weise nicht nachgekommen ist.

  • “Die Veranstaltungen sind so zu planen, dass in den jeweiligen Räumen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1 m im diagonalen Abstand (Schachbrettbelegung) eingehalten wird…”
  • “Vollständig Geimpfte und Genesene können ohne besondere Abstandsregelung an den Veranstaltungen teilnehmen. Auch für diese Gruppe gilt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen MNS bzw. einer FFP2-Maske.”
  • “Sofern bei entsprechender Raumgröße generell ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann, ist kein Mund-Nasen-Schutz (MNS) am Platz erforderlich. Das gilt auch für Dozierende/Vortragende, wenn ein Abstand von 1,5 m zu den übrigen Teilnehmenden eingehalten wird”

Fazit:  Wenn der Abstand geringer als 1,5 m ist, ist das Tragen des medizinischen MNS oder der FFP 2-Maske für die Dauer des Aufenthaltes im Raum Pflicht.

  • “Die maximale Anzahl der teilnehmenden Personen pro Veranstaltung ist durch die Lehrenden entsprechend zu berücksichtigen.”

Wie sich die Organisation der Lehrveranstaltungen angesichts der vorhandenen Räume gestaltet, verspricht im Einzelfall spannend zu werden. Auf Nachfrage wurde uns durch den Kanzler bestätigt, dass Studierende unter Beachtung ihres Immunstatus frei wählen können, in welchem Abstand sie sitzen wollen. Hier ist also in einem freiwilligen, gemeinsamen Austausch mit den Studierenden die Sitzplatzbelegung zu besprechen, wenn beispielsweise auf die 2G-Regelung ohne Abstand zurückgegriffen werden soll. Wichtig ist das gemeinsame Ziel dabei im Blick zu behalten, möglichst vielen Studierenden wieder Präsenzlehre zu ermöglichen.

  • “Voraussetzung für die Teilnahmen an Lehrveranstaltungen ist gemäß Hochschul-Corona-Verordnung M-V § 4 entweder eine Immunisierung (Geimpft/Genesen) oder ein negatives Testergebnis eines Covid-19-Schnelltests bzw. -Selbsttests (eidesstattliche Erklärung). Die entsprechenden Nachweise sind durch die jeweiligen Veranstaltungs­leitenden stichprobenartig zu überprüfen.”

Auf Anregung der Personalräte wurde eine Erläuterung in den Handlungsrahmen aufgenommen, wie diese Stichprobenprüfung vorzunehmen ist. Unsere Absicht war es, für die Lehrenden Rechtssicherheit zu schaffen. Auch in Pandemiezeiten ist mit personenbezogenen Daten – und der Immunstatus der Studierenden gehört dazu – sorgfältig und gesetzeskonform umzugehen. Eine stichprobenartige Kontrolle der 3G ist zwar durchzuführen, eine Dokumentation der Ergebnisse (Erfassen des Status der Studierenden) jedoch nicht.

Von Seiten der Personalräte wurde um die Umwandlung dieser Regel in eine Kann-Bestimmung gebeten. Das wurde mit der Begründung abgelehnt, dass es sich um eine Auflage des Gesundheitsamtes im Zusammenhang mit der von der Universität gewünschten Belegung ohne Abstand bei 2G-Status handelt.

  • “Personen, die typische Symptome einer Erkrankung mit COVID-19 entsprechend der aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts (https://www.rki.de/covid-19-steckbrief) aufweisen, dürfen an Präsenzveranstaltungen einschließlich Prüfungen nur teilnehmen, wenn sie einen negativen PCR-Test oder POC-Test (Schnelltest) vorlegen können, der nicht älter als 48 Stunden ist.”

Dazu wurde folgende Erläuterung gegeben: Wenn Beschäftigte Covid-Symptome haben, dürfen sie die Universität nicht betreten. Beschäftigte müssen sich entweder krankmelden oder sie verfügen über ein negatives Testergebnis nach einem durch ärztliche Überweisung erfolgten Test. Eine Übernahme von (ohne ärztliche Überweisung verursachten) Testkosten ist nicht vorgesehen. Diese Regelungen gelten sinngemäß für alle Teilnehmer*innen der Lehrveranstaltungen.

Fazit:  Auch bei erkältungsbedingten Symptomen (Schnupfen, Husten) bleibt nur der Gang zur Hausärzt*in. Aber: Beschäftigte der Universität sind nach wie vor nicht verpflichtet, gegenüber dem Arbeitgeber Gesundheitsdaten zu offenbaren. Das Testergebnis muss also nicht vorgezeigt werden.

Praktische Hinweise von WPR-Mitgliedern

Fast alle Mitglieder des WPR sind selbst Lehrende. Wir stehen also so wie Sie vor der Frage, wie wir unsere Lehrveranstaltungen in Präsenz am besten organisieren, dem Handlungsrahmen gerecht werden und eine verantwortungsvolle und chancengerechte Lehre ermöglichen. Hier einige Überlegungen dazu:

• Modell 1:

Die erste Veranstaltung im Semester kann digital erfolgen. Die Studierenden werden über die Regeln und Durchführungsbestimmungen aufgeklärt und können dann abstimmen, ob die weiteren Sitzungen digital oder in Präsenz erfolgen. Dabei sollte als Entscheidungsgrundlage die mögliche Belegung des Seminarraums/Hörsaals nach dem aktuellen Handlungsrahmen diskutiert werden. Über eine (ggf. anonyme) Abfrage wird dazu ermittelt, wer überhaupt in Präsenz gehen möchte und wer dabei unter Einhaltung der 3G-Regeln einen Abstand von 1,5 m oder 1 m für sich in Anspruch nehmen möchte – unter Beachtung der räumlichen Möglichkeiten. Die Seminarräume wären dann dementsprechend in eine oder zwei Zonen einzurichten. Diese Abfrage kann im Semester wiederholt werden, um sich dynamisch der pandemischen Situation und den Bedürfnissen der Studierenden anzupassen. Zu berücksichtigen ist dabei auch eine sich wandelnde Anschluss- bzw. Übergangssituation mit unmittelbar angrenzenden Seminaren am gleichen Tag: Studierende sollten wiederholt befragt werden, ob sie mögliche Wechsel zwischen digitalen und analogen Lehrveranstaltungen räumlich und zeitlich organisieren können.

• Modell 2:

Aus verschiedenen Gründen, etwa Risikogruppenstatus des/der Lehrenden, einer ungünstigen Raumsituation (unzureichende Sitzplätze trotz Schachbrettsystem, schlechte Belüftung) oder dem begründbaren Vorteil einer asynchronen Wissensvermittlung (bspw. aufgezeichnete Vorlesungen) wird von vornherein ein digitales Format der Lehrveranstaltung festgelegt.

• Modell 3:

Die ersten Veranstaltungen werden mit erhöhtem Aufwand (Aufteilung der Teilnehmenden in Kleingruppen) und unter Gewährung von 1,5 m Abstand im 3G-Modus in Präsenz gehalten. In diesen Auftaktveranstaltungen geht es darum, dass sich die Studierenden als soziale Gruppe kennenlernen, persönliche Kontakte zu Kommilitonen aufbauen und bei Bedarf Arbeitsgruppen für Seminarprojekte bilden können. Im weiteren Verlauf wird die Veranstaltung dann auf ein digitales Format umgestellt.

Schlussbetrachtung des WPR:

Der vorliegende Handlungsrahmen ist das Ergebnis von viel Arbeit und Engagement derjenigen, die an der Erstellung beteiligt waren. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung.

Der Gesamtpersonalrat und wir als WPR hätten gewünscht, in die Erarbeitung des Handlungsrahmens frühzeitig einbezogen zu werden. Als kontraproduktiv für die Information der Lehrenden bzw. die Vorbereitung auf Präsenz­veranstaltungen haben sich verfrühte Veröffentlichungen von Regeln an einigen Fakultäten erwiesen.

Ja, es wird im Einzelfall Unzufriedenheit geben und die Umsetzbarkeit erscheint in einigen Punkten erst einmal fraglich. Aber wir möchten alle ermutigen, sich der Situation zu stellen und zu versuchen, im Interesse der Studierenden und der Universität die Präsenzlehre umzusetzen. Dazu gehört in dieser speziellen Zeit, dass einzelne Regeln unbequem sind, nicht alles bis ins Detail klar ist und die Verantwortung für eigene Entscheidungen und das eigene Verhalten eine größere Rolle spielt als im Normalfall.

Eine Mischung von Präsenz- und online-Lehre scheint im Wintersemester unvermeidlich, mit allen Nachteilen für Studierende und Lehrende. Eine besondere Herausforderung wird die Absicherung der Präsenzlehre auch für alle, die im Hintergrund für die nötige Infrastruktur sorgen: Raumvorbereitung und -registrierung, Bereitstellung von Desinfektions- und Reinigungsmitteln, Bereitstellung, Transport und Vernichtung der Behältnisse für die Papieranmeldungen, etc.

Wir wünschen allen an der Lehre beteiligten Personen ein bestmögliches gemeinsames Arbeiten unter diesen besonderen Anforderungen.

Ihr Personalrat für die wissenschaftlich Beschäftigten, Oktober 2021

Erläuterungen des WPR zum Herunterladen

  • WPR-Info202110.pdf399 KBErläuterungen des WPR zum Handlungsrahmen Präsenzlehre im Wintersemester 2021/22, Oktober 2021
Wichtige Informationen zum WissZeitVG für Angehörige des wissenschaftlichen Personals

Wie Ihnen bekannt ist, wurde das WissZeitVG aufgrund der Pandemiesituation im Mai 2020 durch das Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz (WissStudUG) um eine zeitlich begrenzte Übergangsregelung ergänzt, durch die die Höchstbefristungsgrenze für das wissenschaftliche und künstlerische Personal, das sich in seiner Qualifizierungsphase befindet, verlängert wurde. Beschäftigungsverhältnisse zur Qualifizierung, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020 bestanden, können damit zusätzlich um sechs Monate verlängert werden.

Bereits im Mai 2020 wurde das Bundesministerium für Bildung und Forschung ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Höchstbefristungsgrenze abhängig von der Dauer der Krise höchstens um weitere sechs Monate zu verlängern.

Das BMBF hat inzwischen von dieser Verordnungsermächtigung Gebrauch gemacht, da weiterhin erhebliche Einschränkungen des Hochschul- und Wissenschaftsbetriebs durch die Pandemie bestehen. Vor diesem Hintergrund wird die Höchstbefristungsdauer für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ihrer Qualifizierungsphase um weitere sechs Monate verlängert. Diese Verlängerung um sechs Monate gilt auch für Arbeitsverhältnisse, die erst zwischen dem 1. Oktober 2020 und dem 31. März 2021 begründet werden. Die Verordnung ist am 1. Oktober 2020 in Kraft getreten:
www.bmbf.de/de/karrierewege-fuer-den-wissenschaftlichen-nachwuchs-an-hochschulen-verbessern-1935.html

Wichtig:

  • Die Verlängerung des Arbeitsvertrages ist kein Automatismus und es gibt keinen Rechtsanspruch auf die Ausschöpfung der Höchstbefristungszeit. 
  • Eine Verlängerung erfolgt grundsätzlich auf Antrag der bzw. des Fachvorgesetzten. 
  • Laut Aussage des kommissarischen Personaldezernenten, Herrn Dr. Volle, gegenüber dem WPR wird es keine pauschalen Verlängerungen geben; es wird vielmehr für jeden Antrag geprüft, ob es tatsächlich zu einer pandemiebedingten Verzögerung gekommen ist. 
  • Die fachliche Einschätzung obliegt der/dem Promotionsbetreuer/in bzw. Fachvorgesetzten. 
  • Verlängerungsanträge sollten mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf in D4 eingereicht werden, so dass mindestens 6 Monate vor Auslaufen des bestehenden Vertrags eine verbindliche Aussage zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses vorliegt.

Ihr Personalrat für die wissenschaftlich Beschäftigten
November 2020

Der kommissarische Personaldezernent Herr Dr. Volle bat am 10.06.21 um die Veröffentlichung folgender Aktualisierung:

„ … auf der Homepage des WPR sind Informationen zum WissZeitVG veröffentlicht; dort werde ich wie folg[t] zitiert:

„Laut Aussage des kommissarischen Personaldezernenten, Herrn Dr. Volle, gegenüber dem WPR wird es keine pauschalen Verlängerungen geben; es wird vielmehr für jeden Antrag geprüft, ob es tatsächlich zu einer pandemiebedingten Verzögerung gekommen ist.“

Tatsächlich ist die Handhabung des Personaldezernats eine andere. Wir prüfen nicht, ob es „tatsächlich zu einer pandemiebedingten Verzögerung gekommen ist“, sondern wir stellen lediglich im Einzelfall fest, ob zum Zeitpunkt der Beantragung einer Verlängerung der Beschäftigung die Voraussetzungen für eine befristete Beschäftigung noch vorliegen, also ob von Seiten der/des Fachvorgesetzten (und natürlich der/des Mitarbeiterin/Mitarbeiters) die Fortsetzung der Beschäftigung gewünscht wird, ob noch ein Befristungsgrund vorliegt (insbesondere also, ob nach wie vor das Qualifikationsziel erreicht werden kann und noch nicht erreicht wurde) und ob Mittel für die Finanzierung der Verlängerung der Beschäftigung zur Verfügung stehen. Nach den Gründen für die Verlängerung (und möglichen pandemiebedingten Beeinträchtigungen) fragen wir dagegen nicht.“

Der WPR kommt hiermit der geäußerten Bitte nach.
Juni 2021

Informationen zum Herunterladen

  • WPR-Info202106.pdf380 KBUmsetzung der Corona-Verordnung zum WissZeitVG an der Universität Rostock, Juni 2021
  • WPR-Info202011.pdf113 KBWichtige Informationen für Angehörige des wissenschaftlichen Personal, November 2020

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