Personalrat für wissenschaftliche Beschäftigte (WPR)

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Die Personalversammlung gehört zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben eines Personalrats. Der Personalrat für die wissenschaftlich Beschäftigten hat sich dieser Aufgabe immer mit großem Engagement gestellt und bis 2019 jedes Jahr im November zwei Teilpersonalversammlungen an unterschiedlichen Standorten und zu unterschiedlichen Zeiten durchgeführt, um möglichst vielen Angehörigen des Mittelbaus die Teilnahme zu ermöglichen. 

Im vergangenen Jahr entfiel die Personalversammlung auf Grund der Pandemiesituation komplett, der Tätigkeitsbericht wurde aber wie immer elektronisch zur Verfügung gestellt. 

In diesem Jahr wäre die Durchführung einer Personalversammlung in Präsenz grundsätzlich möglich. Angesichts der zu beachtenden Auflagen zu Raumgröße, Hygieneauflagen und Kontaktdatenerfassung haben wir uns aber entschlossen, einen anderen Weg zu gehen:

1. Der Tätigkeitsbericht des WPR, der in der Personalversammlung üblicherweise in Kurzform erfolgte, wird wie immer auf unserer Webseite veröffentlicht.
2. Zu den Themen, die wir in der Personalversammlung in Form von Vorträgen angesprochen hätten, werden wir auf unserer Webseite umfangreiche Informationen einstellen. 
3. Wir bieten zwei online-Treffen mit WPR-Mitgliedern an, um uns und Ihnen die Möglichkeit zu geben, zum Tätigkeitsbericht und zu den vorgestellten Themen ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen, weitere Anliegen an uns heranzutragen – kurz:
   ⇒ Sie können Ihre Interessenvertretung kennen lernen und Ihre Anliegen vorbringen und
   ⇒ wir können uns mit Ihnen austauschen, wie wir als Interessenvertretung für das wissenschaftliche Personal wirken können und sollen. 

Schwerpunktthema: Befristungsregeln für Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft

• Bundesrecht:  Wissenschaftszeitvertragsgesetz – Corona-Sonderregelungen – Stand Evaluierung WissZeitVG nach Novelle 2016
• Landesrecht:  Befristungsregeln im Landeshochschulgesetz M-V
• Uni-intern:  Dienstvereinbarung zur wissenschaftsadäquaten Vertragsgestaltung: aktueller Stand, Kündigung durch die Universitätsleitung zum 31.12.202.

In einem zweiten Schwerpunkt wollen wir auf die aktuelle Situation im Wintersemester 2021/22 eingehen:

• Präsenz – Hybrid – online: Rückblick auf den Semesterbeginn aus Sicht der Interessenvertretung

Informationen zu den Themen 2021 (Anmeldung erforderlich)

• am Mittwoch, den 24.11.21, 13 bis 15 Uhr und
• am Donnerstag, den 25.11.21, 15 bis 17 Uhr

stattfinden. In unserer Rundmail haben wir die Einladungen zu diesen Treffen konkretisiert. 

Wir freuen uns auf die Gespräche mit Ihnen!

Ihr Personalrat für die wissenschaftlich Beschäftigten

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Zwei Veranstaltungen, beide mit interessiertem Publikum, aber sehr unterschiedlich, was die Reflexion der Inhalte in der Diskussion betrifft.

Wir hatten uns für die Tagesordnung viel vorgenommen. Neben dem obligatorischen Bericht über die Tätigkeit des WPR in den vergangenen 12 Monaten standen vier thematische Beiträge auf dem Plan:

• Arbeitszeitrecht und Wissenschaft: (un)vereinbar?
• Novellierung des Landeshochschulgesetzes: Vorstellung ausgewählter Regelungen
• Internationalisierung an der Universität Rostock: Selbstläufer oder Problemkind?
• Umfragen zu Beschäftigungsbedingungen: Problembenennung ohne Konsequenzen?

Der Beitrag zur Internationalisierung musste leider krankheitsbedingt entfallen. Das ist einerseits sehr bedauerlich, denn bereits vor den Personalversammlungen hatte dieses Thema Interesse hervorgerufen, und auch danach gab es Anfragen dazu. Andererseits hat sich die Tagesordnung im Nachhinein als doch etwas zu ambitioniert erwiesen und ein weiterer Beitrag hätte Aufmerksamkeit und Zeitbudget über Gebühr beansprucht.

Wir waren wie immer sehr daran interessiert, mit Ihnen über Ihre Meinungen, Anregungen, Kritik und Fragen ins Gespräch zu kommen. Das ist in beiden Veranstaltungen gelungen, wobei die sehr lebhafte und engagierte Diskussion am Donnerstag mit ca. 45 min Dauer erheblich über das übliche Maß hinausging. Selbstverständlich profitierte diese Veranstaltung davon, dass der Kanzler Herr Dr. Tamm als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung stand.

Das galt insbesondere für die Themen Bürokratieaufwand (am Beispiel Beschaffung) sowie Zusammenarbeit zwischen zentraler Verwaltung und Fakultäten. Sehr deutlich schilderte Herr Dr. Tamm die Anstrengungen zur Bürokratiebegrenzung und deren fast vollständige Erfolglosigkeit und benannte auch Gründe dafür. Interessant sein Appell, dass die Anwesenden die Ihnen zugänglichen Gelegenheiten nutzen mögen, die Problematik im politischen Raum anzusprechen. Die Situation scheint tatsächlich genau so dramatisch zu sein, wie sie vor Ort empfunden wird.

Das Thema Beanspruchung durch eigentlich wissenschaftsfremde Tätigkeiten im Feld Bürokratie war kein so völlig neues Thema für uns, ebenso wenig wie die in der Diskussion angesprochene doppelte Abhängigkeit von Promovierenden und die leider häufig daraus resultierende Ausbeutung sowie die in Einzelfällen schlechte bzw. nicht vorhandene Führungskompetenz bei Fachvorgesetzten im wissenschaftlichen Bereich. In diesem Zusammenhang gab es auch Fragen zum Inhalt von Tätigkeitdarstellungen, z.B. Zeitanteil für eigene Qualifikation und Lehre bei Beschäftigten in Drittmittelprojekten.  Erwartungsgemäß führten unsere Ausführungen zum Arbeitszeitrecht zu Nachfragen und erfreulicherweise auch interessanten Anregungen.

• Unsere Haltung in dieser Angelegenheit und unser geplantes Vorgehen wurden begrüßt.
• Keine Bestätigung war ersichtlich für die von Seiten der Unileitung und des Personaldezernats vorgebrachte Behauptung, eine Erfassung der Arbeitszeit sei dem wissenschaftlichen Personal nicht zuzumuten und würde von den Beschäftigten abgelehnt.

Ein weiteres klares Signal für uns, als Ihre Interessenvertretung, war die Reaktion auf das Thema Absehen von der Ausschreibung unbefristeter Stellen.

• Auch hier fühlen wir uns in unserem Vorgehen bestätigt.
• Gern nehmen wir die Anregung auf, eine Informationsveranstaltung zu Befristungsregeln und verwandten Themen für Promovierende zu initiieren. Wir werden uns mit der Graduiertenakademie in Verbindung setzen.

Während die anwesenden Beschäftigten am Mittwoch sehr deutlich ihr Unverständnis über den Umgang mit den Ergebnissen der Beschäftigtenumfrage zum Ausdruck brachten (Vorstellung der Ergebnisse im kleinen Kreis, wenig Information/keine deutlichen Einladungen; um Maßnahmen zu ergreifen, wird auf Rückmeldungen und Vorschläge von den Beschäftigten gewartet; die wissenschaftlichen Beschäftigten hätten Maßnahmenvorschläge von „oben“ erwartet; siehe zugehörigen Vortrag), war das für die Teilnehmenden der Donnerstagveranstaltung kein Diskussionsthema.

• Unser Angebot bleibt: Schicken Sie Ihre Anregungen/Wünsche/Hinweise zu konkreten Maßnahmen in Ihrem Bereich (im Kontext der Beschäftigtenbefragung) an uns, den WPR. Wir geben sie weiter. Das gilt auch für anonyme Zusendungen, sofern sie sachlich und in der Form angemessen sind.

In der Diskussion der Veranstaltung am Donnerstag wurde die kritische Bewertung der Feierlichkeiten zum Unijubiläum durch die Teilnehmenden sehr deutlich formuliert. Vor allem die geringen Möglichkeiten für die wissenschaftlichen Beschäftigten im Mittelbau an Feierlichkeiten am Dienstag, 12.11.19, teilzunehmen und die Außenwirkung des Festumzugs als zentrale Veranstaltung wurden stark kritisiert.

Wie in den Vorjahren stellen wir die Beiträge des WPR an dieser Stelle zur Verfügung (siehe Informationsmaterial). Den ausführlichen Tätigkeitsbericht finden Sie unter > Berichte.

Für Anfragen jeglicher Art und Beratung stehen wir gern zur Verfügung.

Marika Fleischer, Vorsitzende des Personalrats für die wissenschaftlich Beschäftigten

• Landtag beschließt Änderung des Hochschulgesetzes (Pressemitteilung – Seite des Bildungsministeriums M-V)
• Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung (07.01.2019 - 25.02.2019) (Seite der Universität Rostock, Anmeldung erforderlich)

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Hintergrund und Form
Die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit Ihres Personalrates sind im „Personalvertretungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern" (PersVG M-V) geregelt. Zu unseren Aufgaben gehört es unter anderem, für Sie eine Personalversammlung durchzuführen, auf der wir Sie über unsere Arbeit in den vergangenen zwölf Monaten informieren und Sie die Möglichkeit haben, mit uns ins Gespräch über aktuelle Themen zu kommen. Neben Ihnen laden wir zu diesen Personalversammlungen auch Vertreter der Universitätsleitung ein, damit alle Beteiligten sich gemeinsam über angesprochene Informationen und Fragestellungen austauschen können. Diese wertvolle Gelegenheit ergab sich für die diesjährigen Personalversammlungen nur beim zweiten der beiden angebotenen Termine, an dem der Kanzler der Universität Rostock, Herr Dr. Tamm, teilgenommen hat.

Um möglichst vielen die Teilnahme an der Personalversammlung zu ermöglichen und die Wege für Sie zu kurz zu halten, bieten wir Ihnen immer themengleiche Personalversammlungen an zwei Standorten und zu zwei Terminen an: am Mittwochnachmittag auf dem Ulmencampus und am Donnerstagnachmittag auf dem Campus in der Südstadt. An beiden Veranstaltungen nahmen jeweils etwa 20 Personen teil.

Inhalt
Zum ersten Tagesordnungspunkt gehörte der „Pflichtteil": unser Tätigkeitsbericht, den Sie auf unseren Webseiten in ausführlicher Form (siehe Berichte) nachlesen können. Eine Kurzfassung unseres Berichtes finden Sie im Infoheft 4/2018 sowie in Form einer Präsentation auf dieser Seite unter „Informationsmaterial".

Zudem hatten wir drei unterschiedliche Themen aus der Personalratspraxis vorbereitet. Auch diese drei Vorträge und die zugehörigen weiterführenden Informationen finden Sie auf dieser Seite unter „Informationsmaterial". Im Folgenden möchten wir die Inhalte zusammenfassen und auf die Diskussion eingehen:

• Der Tag hat 24 Stunden und dann kommt noch die ganze Nacht dazu …
Tarifliche und gesetzliche Regelungen zur Arbeitszeit und Möglichkeiten des Personalrats

Anlass für dieses Thema war das durch beharrliches Nachfragen der Personalräte im Oktober veröffentlichte Rundschreiben „Ansprüche auf Freizeitausgleich und Zeitzuschläge bei Überstunden bzw. Mehrarbeit (Oktober 2018)" zu wichtigen Arbeitszeitregelungen. Es war nicht das erste Mal, dass wir in einer Personalversammlung auf dieses Thema eingegangen sind, wie Sie es bereits in den Titeln der Personalversammlungen vergangener Jahre lesen können. An dieser Stelle sei besonders auf unsere Vorschläge zu einer Dienstvereinbarung „Arbeitszeitsouveränität" hingewiesen. Mit Blick auf die Fragen aus dem Kreis der Teilnehmenden und die Erläuterungen des Kanzlers sei noch einmal klargestellt:

• Es gibt an der Universität Rostock keine Regelungen von Arbeitsort und Arbeitszeit für das wissenschaftliche Personal. Gäbe es solche Regelungen oder Festlegungen, wären diese dem Personalrat für die wissenschaftlich Beschäftigten (WPR) bekannt, denn er hätte im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben diesen zustimmen müssen.
• Es gelten für alle Beschäftigen die gesetzlichen und tariflichen Regelungen. Das Einhalten dieser Gesetze und tariflichen Bestimmungen liegt in der Verantwortung der Führungskräfte.
• Durch die an der Universität Rostock praktizierte Arbeitszeitsouveränität für das wissenschaftliche Personal haben die einzelnen Beschäftigten auch eine Eigenverantwortung für das Erbringen der geschuldeten Arbeitsleistung sowie für die Einhaltung der gesetzlichen Schutzbestimmungen.
• Alle wissenschaftlich Beschäftigten haben in ihren individuellen Arbeitsverträgen eine Arbeitszeit vereinbart, die sie im Zeitraum eines Jahres durchschnittlich pro Woche arbeiten müssen. Bei Zeitguthaben besteht Anspruch auf Freizeitausgleich; bei Zeitschuld muss diese innerhalb des Ausgleichszeitraums nachgearbeitet werden. Der WPR empfiehlt persönliche Arbeitszeitaufzeichnungen, für die keine Verpflichtung besteht und für die es keine formalen Vorgaben gibt.
• Die Bestimmungen zu Überstunden, Mehrarbeit etc. (§ 7 TV-L, Sonderformen der Arbeit) und zu deren Ausgleich (§ 8 TV-L) gelten bei entsprechenden Anordnungen.

Das alles ist aufwendig und kann als bürokratisch bezeichnet werden, aber ohne Aufwand und Bürokratie gebe es Willkür.

• Neues aus Mecklenburg-Vorpommern
Die Novellierung des Landeshochschulgesetzes – Informationen zum laufenden parlamentarischen Anhörungsverfahren

Im zweiten Vortrag wurden einige Einzelaspekte der vorgeschlagenen Novellierung des Landeshochschulgesetztes (LHG) vorgestellt und die Stellungnahme der Personalräte dazu erläutert (siehe „Informationsmaterial").

• Das Beste für die Besten
Promotionsstipendium als Instrument zur Nachwuchsförderung – Überlegungen aus Sicht der Personalvertretung

Die Universität hat ein Promotionsstipendienprogramm für die besten Masterabsolventen aufgelegt (siehe „Informationsmaterial"). Der Personalrat für die wissenschaftlich Beschäftigten (WPR) hatte sich daraufhin ausführlich mit den Vor- und Nachteilen von Stipendien befasst und dazu ein konstruktives Gespräch mit dem Rektor und dem zuständigen Prorektor (PFT) geführt. Unsere Überlegungen sind:

• Interessenten in die Lage zu versetzen, ihre Entscheidung für ein Stipendium auf der Grundlage umfassender Informationen zu treffen,
• die im Vergleich mit einem Arbeitsverhältnis negativen Konsequenzen des Stipendienbezuges abzuschwächen und die dafür erforderlichen Bedingungen zu ermöglichen.

Auf der Personalversammlung stellten wir unsere Überlegungen vor. Sowohl im oben genannten Gespräch als auch im Verlauf der Diskussion betonten der Rektor und der Kanzler den Vorteil dieses Promotionsstipendienprogramms, dass die Stipendiat/innen sich selbst ein Forschungsgebiet und -thema suchen können und mit der vorhandenen Finanzierung an potentielle Betreuer/innen herantreten können. Das Programm sei keine schlechtere Alternative zu Arbeitsverträgen, sondern ein bewusstes Angebot mit mehr Raum für Selbständigkeit als sonst üblich. Des Weiteren erfuhren wir in der Diskussion, dass – entgegen unserer Annahme – auch an der IEF Interesse an diesem Stipendium besteht. Im Gespräch wurde durch Betroffene auch unsere Anregung begrüßt, das Promotionsstipendium um eine Nebentätigkeit (etwa 10 Stunden pro Woche) an der Uni zu ergänzen, um die von uns intendierten Ziele umzusetzen.

Ein weiteres Thema, das in der abschließenden allgemeinen Diskussion angesprochen wurde, betraf die Perspektive von Drittmittelbeschäftigten nach Ablauf der Höchstbefristungszeit gemäß WissZeitVG. Hier gibt es leider keinerlei Änderung zu vermelden. Nach unserer Kenntnis hat sich an der rechtlichen Auffassung des Personaldezernats nichts geändert, auch wenn in Einzelfällen ein anderer Eindruck entstehen könnte. Wir hatten uns in den Personalversammlungen im Herbst 2015 ausführlich mit dem Thema beschäftigt und im Nachgang eine Stellungnahme dazu veröffentlicht. Die Dokumente finden Sie auf dieser Seite.

Marika Fleischer, Vorsitzende des Personalrats für die wissenschaftlich Beschäftigten

• Promotionsstipendienprogramm "Unsere besten Master promovieren in Rostock" (Seite der Universität Rostock)
• Rundschreiben „Ansprüche auf Freizeitausgleich und Zeitzuschläge bei Überstunden bzw. Mehrarbeit (Oktober 2018)" (Seite der Universität Rostock, Anmeldung erforderlich)

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Die Themen unserer Personalversammlungen 2017 waren anspruchsvoll und vielfältig:

• Arbeitszeit/Arbeitsort: Flexibilität oder Festlegung

• Nutzung privater Arbeitsmittel (BYOD): vermeintliche Vorteile und reale Risiken

• Krankheit/Krankmeldung/Krankenschein: Theorie und Praxis Bestandteile eines Arbeitsvertrags

• Betriebliche Altersversorgung: Sonderfall befristete Wissenschaftler/innen

• Familienfreundlichkeit.

Im ersten Teil informierten wir über die gesetzlichen und tariflichen Regelungen zum Thema Arbeitszeit und über unsere Vorstellungen, wie Regelungen zu Arbeitszeit und Arbeitsort des wissenschaftlichen Personals aussehen könnten. Unser Anspruch ist es, derartige Regelungen auf Grundlage des eigenverantwortlichen Handelns der wissenschaftlich Beschäftigten so flexibel wie möglich und so rechtssicher wie nötig zu gestalten. Das hat sich bisher als schier unlösbare Aufgabe gezeigt, denn zum einen wurde die von uns als grundlegend angesehene Dienstvereinbarung „Arbeitszeitsouveränität“ von Universitätsleitung und Dekanen abgelehnt, zum anderen möchte die Universitätsleitung eine Dienstvereinbarung mit Regelungen zu home office und mobilem Arbeiten abschließen, die aus unserer Sicht die Situation des wiss. Personals durch Reglementierung bzw. Bürokratisierung unverhältnismäßig verschlechtert hätte. Hinzu kommt, dass bei jeglicher Tätigkeit abseits des universitären Schreibtisches Fragen zur dienstlichen Nutzung privater Arbeitsmittel – Laptop und Smartphone bis hin zu speziellen Ausrüstungen – eine Rolle spielen. Wie bedeutend diese Rolle ist, wurde vielen Anwesenden während unseres Vortrages deutlich, im Einzelfall auch unangenehm deutlich. Die Dienststelle äußert sich zu dieser Thematik sehr zurückhaltend. Nach unserem Eindruck ist der Verwaltung das Ausmaß der Nutzung privater Geräte und sonstiger Arbeitsmittel für Lehre und Forschung nicht bekannt und ein Interesse, dieses Ausmaß zu erfassen, ist nicht erkennbar.

Den Vortrag mit allen von uns vorgebrachten Informationen haben wir weiter unten auf dieser Seite zur Verfügung gestellt.

Informationen zu geben war eines unserer Ziele, aber nicht das einzige. Wir als Mitarbeitervertretung wollten von Ihnen eine Rückmeldung darüber, ob wir mit unseren Vorhaben und unseren Entscheidungen auch wirklich Ihre Interessen vertreten. Diese Rückmeldung haben wir von den Teilnehmenden erhalten, die uns beauftragten, weiterhin am Ziel einer Dienstvereinbarung zur Arbeitszeitsouveränität festhalten und darüber hinaus wissenschafts­adäquate Regelungen zu home office/mobilem Arbeiten anstreben, die ergänzt werden durch rechtssichere und gleichzeitig praktikable Festlegungen zur dienstlichen Nutzung privat angeschaffter Arbeitsmittel. Im Ergebnis könnte es gelingen, das Konglomerat vieler „kleiner Königreiche“ (wie es ein Anwesender trefflich formulierte) mit sehr unterschiedlichen, ungeschriebenen und oft willkürlich festgelegten Regeln in eine moderne Universität mit motivierendem und fairem Arbeitsumfeld für das wissenschaftliche Personal zu wandeln.

Im Anschluss an die Diskussion folgte unser zweiter Vortragsteil, in dem wir an gesetzliche Vorgaben im Zusammenhang mit Arbeitsunfähigkeit erinnerten, über Rolle und Relevanz von Ausschreibung, Arbeitsvertrag und Tätigkeitsdarstellung informierten und den Versuch unternahmen, die Regelungen zur Betriebsente für befristet beschäftigte Wissenschaftler*innen darzulegen. Das letztgenannte Thema ist hinreichend komplex, um im nächsten Jahr Gegenstand einer gesonderten Informationsveranstaltung zu sein, deren Organisation das Personaldezernat zugesagt hat. Schon jetzt ist aber klar, dass die Informationen, die bei der Einstellung gegeben werden, deutlich umfangreicher und verständlicher sein müssen. Unseren Vortrag und die Links zu einigen relevanten Dokumenten stellen wir Ihnen unten zur Verfügung.

Im abschließenden Beitrag stellte der Personaldezernent Herr Tesche die Bemühungen der Universität vor, sich als familienfreundlicher Arbeitgeber zu erweisen. Den Link zu der von Herrn Tesche häufig zitierten Webseite „Familienfreundliche Hochschule“ finden Sie unten in der Liste. Diese Seiten sollen demnächst weiter verbessert werden.

Besonders zum Kontext Familienfreundlichkeit gab es diverse Nachfragen, angefangen von den Chancen auf Vertragsverlängerungen nach familienbedingte Unterbrechungszeiten im Fall von Promovierenden in Drittmittelprojekten bis hin zur Nutzung – bzw. Nicht-Nutzung – von Chancengleichheitsmitteln der DFG. Beim erstgenannten Thema konnten wir auf unsere Dienstvereinbarung zur wissenschaftsadäquaten Vertragsgestaltung verweisen, die zwar keine völlige Gleichbehandlung von Promovierenden in Drittmittelprojekten mit denen auf Haushaltsstellen garantieren kann, aber zumindest einige Ansprüche festschreibt. Das Thema Chancengleichheitsmittel haben wir inzwischen an die Kommission für Chancengleichheit und Vielfalt und an die Gleichstellungsbeauftrage weitergegeben.

Im Vorfeld der Personalversammlungen hatten wir ein Quiz ins Netz gestellt, um Interesse zu wecken und vielleicht auch Problembewusstsein zu erzeugen. Im Verlaufe der Veranstaltung gingen wir auf diese Fragen ein. Die Auflösung ist bei den unten aufgelisteten Dokumenten.

Auf der Seite des WPR ist unter „Berichte“ der Tätigkeitsbericht des WPR für den Zeitraum Mai bis November 2017 zu finden, der auch im Info-Heft 4/2017 der Personalräte veröffentlicht werden wird.

Marika Fleischer, Vorsitzende des Personalrats für die wissenschaftlich Beschäftigten (WPR)

• VBLspezial Wissenschaftler Ost – VBLspezial Befristete wissenschaftliche Tätigkeit an Hochschulen/Forschungseinrichtungen im Tarifgebiet Ost <www.vbl.de/de/app/media/resource/_h6iul55h.html>
  VBLspezial Wissenschaftler Ost, Englisch - VBLspezial in english for employees with a short-term scientific position in academia or research in the eastern Länder of Germany <www.vbl.de/de/app/media/resource/_h9h375rx.html>
• Landesbesoldungsamt Mecklenburg-Vorpommern > Entgelt > Formulare > Hinweispflichten des Arbeitgebers zu eventuellen Risiken einer Befreiung von der Versicherungspflicht (PDF, 0.09 MB) Hinweise zu 4652 (Stand: Juni 2009)

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Novellierung WissZeitVG: besser oder schlechter als gedacht? • „Meine Ideen – mein Eigentum?“ • Personalratswahl im Mai 2017: Bestimmen Sie mit! – Offensichtlich waren diese Themen gut gewählt. Bei der ersten Veranstaltung, am Mittwoch im Ulmencampus, war der Raum voll besetzt, die Anwesenden interessiert und gesprächsbereit. Das waren die Anwesenden am Donnerstag im Südstadtcampus auch, nur waren es, leider, sehr viel weniger. Unser Vorhaben, Sie zu informieren, und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, scheint uns an beiden Tagen gelungen zu sein.

Das erste Thema – Novellierung WissZeitVG – stieß erwartungsgemäß auf großes Interesse. Die Zusammenfassung der Neuerungen und die ersten Erfahrungen des WPR können Sie den unten stehenden Vortragsfolien entnehmen. Herr Tesche fasste die Erfahrungen der Mitarbeiterinnen des Personaldezernats zusammen, die überwiegend mit den Eindrücken des WPR übereinstimmen. Die ungelösten Probleme wurden benannt und auch über Lösungsaussichten wurde Klartext geredet.
Der Personaldezernent betonte die sich aus dem novellierten Gesetz ergebende Verpflichtung zur Personalentwicklung. Die Frage für LehrstuhlinhaberInnen und andere Fachvorgesetzte ist demzufolge nicht: „Wieviel Geld habe ich und wie gebe ich es für Personal aus?“ Die Frage ist vielmehr: „Welches Personal habe oder gewinne ich für die Uni, wie sehe ich die Perspektive für diese Beschäftigten: an der Uni, in der Wissenschaft oder auch außerhalb des Wissenschaftsbetriebs und welche Finanzierungsmöglichkeiten bestehen hierfür?“ Darauf basierend sind Einstellungen, Qualifizierungsziele und Vertragslaufzeiten zu gestalten. Der Ansatz, die Wahrnehmung von Personalverantwortung in den Fokus zu nehmen, ist aus Sicht der Personalvertretung sehr begrüßenswert. Wir werden die Durchsetzung dieser Strategie nach Kräften befördern und den Personaldezernenten beim Wort nehmen.

Das zweite Thema trug den Titel: „Meine Ideen – mein Eigentum“. Nach Kenntnisnahme des sehr informativen Vortrags von LL. M. Anne-Marie Schmitt muss bedauerlicherweise konstatiert werden: Nein, eine Idee ist noch kein „Werk“, und nur Werke sind urheberrechtlich geschützt. Auch Arbeitnehmer haben das Urheberrecht für die von ihnen geschaffenen Werke, allerdings nicht notwendigerweise das Nutzungs- und Verwertungsrecht. Sie sind nun verwirrt? Dann waren Sie wohl nicht bei unserer Personalversammlung. Vielleicht helfen Ihnen aber die Folien weiter, die uns Frau Schmitt freundlicherweise zur Verfügung gestellt hat.

Der letzte Teil wurde als „Werbeblock“ angekündigt. Werbung hat immer etwas Anrüchiges, mit Eigennutz Verbundenes an sich. Nicht in diesem Fall! Wir werben für eine starke Personalvertretung, dafür, dass im Mai des kommenden Jahres eine gute Wahl getroffen werden kann. Das ist im Interesse aller Beschäftigten, und deshalb kann es nicht oft genug gesagt werden: Wir brauchen Ihre Unterstützung!

• Helfen Sie mit und unterstützen Sie uns bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen!
• Gehen Sie zur Personalratswahl, denn für einen starken Personalrat zählt jede Stimme!
• Machen Sie mit, kandidieren Sie für den Personalrat für die wissenschaftlich Beschäftigten!

Marika Fleischer, Vorsitzende des WPR

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Zweimal voll besetzte Räume, zweimal ein aufmerksames, interessiertes Auditorium und lebhafte Diskussionen – das Fazit unserer diesjährigen Personalversammlungen kann sich sehen lassen. Wir bemühen uns bei der Tagesordnung immer Themen zu wählen, die für  wissenschaftlich Beschäftigte interessant und relevant sind oder aus unserer Sicht zumindest sein müssten. Das allerdings mit wechselndem Erfolg. In diesem Jahr haben wir offensichtlich einen Nerv getroffen!

Das Wissenschaftszeitgesetz ist ein für das (Berufs-)Leben vieler Beschäftigter entscheidender Faktor. In einem Vortrag informierten wir über anstehende Änderungen im aktuellen Novellierungsprozess. Innerhalb dieses gesetzlichen Rahmens sind die Universitäten explizit aufgefordert, eigene ergänzende Regelungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für das wissenschaftliche Personal aufzustellen. An der Universität Rostock ist im April eine solche Regelung in Kraft getreten, die „Dienstvereinbarung zur wissenschaftsadäquaten Vertragsgestaltung“. Ob uns damit eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für das wissenschaftliche Personal tatsächlich gelungen ist, kann nur die Umsetzung in der Praxis zeigen. Dass es dabei nicht ohne Probleme und Reibungen läuft, hat sich in den Beitragen und Fragen nach dem entsprechenden Input gezeigt. Das Hauptthema unserer diesjährigen Personalversammlungen – und mit ziemlicher Sicherheit der Grund für die große Resonanz auf unsere Einladung – war Punkt eins der Tagesordnung:

Nach 12 Jahren ist alles vorbei – oder doch nicht?

Diese Frage ist existentiell für die Lebensplanung der betroffenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Wie die Diskussionen deutlich zeigten, ist sie auch existentiell für die Qualität der wissenschaftlichen Arbeit, für Erfolg oder Misserfolg von Teams  - für jeden betroffenen Bereich, die Fakultät, die Universität als Ganzes.

Der WPR hatte sich intensiv mit der Rechtslage und den Bedenken des Personaldezernats  gegen die Fortsetzung von Drittmittelkarrieren an unserer Universität befasst.
Unser Fazit: Gesetzeslage und Rechtsprechung bieten die Grundlage für eine langfristige Perspektive in aufeinanderfolgenden Drittmittelprojekten auch nach Ablauf der Höchstbefristungszeit - unter der Voraussetzung der rechtskonformen Anwendung des §2 Absatz 2 WissZeitVG.
Unser Appell: Universitätsleitung, Fakultäten und  Personaldezernat stellen sich gemeinsam der Verantwortung und ermöglichen gute wissenschaftliche Forschung, indem sie engagierten und motivierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Gelegenheit geben, genau diese Forschung zu betreiben. Der WPR ist gern bereit, diesen Prozess nach Kräften zu befördern.

Die Diskussion zu diesem Thema unterschied sich in den zwei Veranstaltungen deutlich. Das ist nicht verwunderlich, denn für den zweiten Termin am Donnerstag hatte sich der Personaldezernent, Herr Tesche, angekündigt.
Er machte deutlich, dass er die Analyse des WPR nicht teilt. Auch das ist nicht verwunderlich, denn darin liegt ja die Ursache des Problems. Was wir seinen Äußerungen entnommen haben war aber die Bereitschaft, dieses Thema zusammen mit der Universitätsleitung und dem WPR in Gesprächen aufzugreifen. Viele seiner Ausführungen stießen allerdings bei den anwesenden Beschäftigten auf Widerspruch und Unverständnis. Es entstand an diesem Nachmittag der Eindruck einer Kluft zwischen zwei Welten, die voneinander wenig wissen, von denen die eine aber in der Rolle eines Verhinderers statt Unterstützers/Dienstleisters gesehen wurde.

Wir möchten an dieser Stelle Herrn Tesche unseren Dank und auch Respekt ausdrücken, dass er sich dieser Diskussion gestellt hat.

Aus beiden Veranstaltungen nehmen wir als Personalrat das klare Mandat mit, das Anliegen nachdrücklich an die Universitätsleitung heranzutragen.

Das Programm, die Vorträge und weiterführende Dokumente zum Thema Drittmittelbefristung finden Sie in der folgenden Liste.

Marika Fleischer, Vorsitzende des WPR

Die Diensvereinbarung zur wissenschaftsadäquaten Vertragsgestaltung von Beschäftigungsverhältnissen des wissenschaftlichen Personals (DV WVG) finden Sie unter >Dienstvereinbarungen.

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Die jährlichen Personalversammlungen sind eine Pflichtaufgabe des Personalrats, der wir uns jedes Jahr wieder gern widmen. In unseren inhaltlichen Beiträgen stellen wir ausgewählte  Vorhaben detailliert vor, ausführlicher, als es der schriftliche Tätigkeitsbericht leisten könnte.

In diesem Jahr waren diese vorgestellten Vorhaben mehrere Dienstvereinbarungen. Eine dieser Vereinbarungen wurde in den letzten 12 Monaten in einem außergewöhnlich breiten und offenen Diskussionsprozess mit Vertreterinnen und Vertretern der Fakultäten und akademischen Gremien diskutiert. Das ist ungewöhnlich, weil eine Dienstvereinbarung im Normalfall nach Einigung mit dem Personaldezernat relativ zügig durch die Universitätsleitung unterzeichnet wird. Im Fall der Dienstvereinbarung zur Vertragsgestaltung für das wissenschaftliche Personal war die Einbeziehung eines größeren Kreises in die Diskussion beabsichtigt und sachgerecht. Ein Ergebnis liegt seit Anfang Oktober vor und wartet auf die Unterschrift des Rektors. Wir stellen diese Fassung für alle Interessenten im Internet zur Verfügung.

Die zweite vorgestellte Dienstvereinbarung soll die Rechte der Lehrenden und des Personalrats im Zusammenhang mit der Lehrveranstaltungsevaluation regeln. Im Verlauf der Verhandlungen hatten sich zwei kritische Punkte gezeigt, die im Vorfeld der Personalversammlung bei einem Gespräch mit dem Personaldezernenten ausgeräumt werden konnten. Laut Absprache mit dem PSL Prof. Göbel wird diese Dienstvereinbarung zeitgleich mit der noch in Arbeit befindlichen Qualitätsordnung in Kraft treten.

Das dritte vorgestellte Vorhaben befindet sich noch in der Planungsphase und würde zu zwei neuen Vereinbarungen führen. Es war unsere Hoffnung, mit Ihnen, den Beschäftigten, zu diesen Vorhaben ins Gespräch zu kommen und Ihre Meinungen dazu zu hören. Die Hoffnung hat sich erfüllt. Wir werden uns also an die Arbeit machen und die bisherige Praxis der Arbeitszeitgestaltung des wissenschaftlichen Personals an unserer Uni durch die Vorlage einer Dienstvereinbarung mit dem Titel „Arbeitszeitsouveränität“ rechtssicher gestalten. Daneben werden wir die auch vom NPR geplante Dienstvereinbarung zu Jahresarbeitszeitkonten so verfassen, dass auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf freiwilliger Basis an diesem Modell teilnehmen können. Wir bedanken uns für Ihre sehr konkreten Hinweise (vor allem aus der Veranstaltung am Mittwoch) und Ihr Vertrauen.

Konflikte gehören zum Leben, sind bei Überschreiten eines bestimmten Grades aber außerordentlich belastend, demotivierend und hemmend. Der Personaldezernent Herr Tesche nutzte die Gelegenheit, die Problemlage an unserer Universität zu umreißen und über das  Konzept zum Konfliktmanagement zu informieren. Der WPR unterstützt das Vorhaben und wir möchten Sie an dieser Stelle bitten, sich an der elektronischen Mitarbeiterbefragung, die bis 31.12. läuft, zu beteiligen. Näheres dazu wird in einem Artikel dieses Heftes erläutert.

Zum Abschluss dieser Nachlese ein Wort zur Beteiligung: „Klasse statt Masse“ wäre auch in diesem Jahr wieder eine Möglichkeit der Beschreibung, denn die – leider –  wenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich auf den Weg ins Hauptgebäude bzw. den Hörsaal der Biologie in der Südstadt gemacht haben, waren interessiert und sachkundig. Das ist gut, denn wir möchten nicht einfach etwas vorlesen und dann wieder gehen, wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen. Und das hat funktioniert. Aber, um ehrlich zu sein, etwas mehr „Masse“, sprich ein größerer Zuspruch aus dem Kreis der Beschäftigten und damit mehr Teilnehmende bei der Personalversammlung, wäre besser und würde „Klasse“ nicht ausschließen.

Für diejenigen, die die Details der Vorträge noch mal nachlesen wollen, und für alle, die leider nicht da waren, sind die Folien im Netz eingestellt.

Marika Fleischer, Vorsitzende des WPR

Abgeschlossene Diensvereinbarungen finden Sie unter >Dienstvereinbarungen.

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Wie immer bieten wir hier die wichtigsten Informationen noch einmal zum Nachlesen. Die Vorträge finden Sie am Ende dieser Nachlese als PDF-Dateien.

Zu Beginn gaben unsere neu gewählten Mitglieder Konstantin Sachariew (21.11.) und Martin Garbe (27.11.) einen sehr persönlichen Einblick in ihre ersten Erfahrungen als Personalratsmitglieder. Eine wichtige Botschaft beider Beiträge war der Aufruf, die Arbeit des Personalrats zu verfolgen, zu unterstützen und ggf. die Unterstützung des WPR in Anspruch zu nehmen, sowie sich im Vorfeld der nächsten Personalratswahlen auch selbst mit dem Gedanken an eine Kandidatur auseinander zu setzen.

Unter dem Titel Zum Leben zu wenig – zum Sterben zuviel (⇒ halbe Stelle E13, Stufe 1, Laufzeit 6 Monate?) konfrontierte Frank Hüttmann uns als Mittelbau-Angehörige einerseits und Führungskräfte andererseits mit Fragen, die sich letztlich auf die Stichworte „Mindestlohn“, „Wert von Wissenschaft“ und „Wert von Freizeit“ zurückführen lassen.
Im sich anschließende Beitrag Besserung in Sicht? (⇒ Information über die Ergebnisse eines Treffens der Personalräte der Unis und Hochschulen in M-V mit den KanzlerInnen der Hochschulen M-V und Herrn Dr. Natorp als Vertreter des BM am 16. Mai 2013 ; ⇒ Dokument im Intranet: www.uni-rostock.de » Struktur » Verwaltung » Personal und Personalentwicklung (D4) » Personalrechtliche Informationen (u. a. Rundschreiben) <Wissenschaftsadäquate Vertragsgestaltung für den wissenschaftlichen Nachwuchs>) erläuterte Marika Fleischer Vorgeschichte und wichtige inhaltliche Schwerpunkte einer Dienstvereinbarung, die Personaldezernat und WPR gemeinsam erarbeitet haben. Diese „Dienstvereinbarung zur wissenschaftsadäquaten Vertragsgestaltung“ könnte, so sie denn unterschrieben und umgesetzt würde, die Universität Rostock zu einer attraktiven Arbeitsstätte mit fairen Arbeitsbedingungen und motivierendem Umfeld für den wissenschaftlichen Nachwuchs machen. Ob es dazu kommt, ist keineswegs sicher. Ein Anliegen des Beitrags war es, für die Dienstvereinbarung zu werben und die Diskussion dazu in der Universitätsöffentlichkeit anzustoßen. Am 27.11 unterstützte der Personaldezernent Herr Tesche in seinen Wortmeldungen dieses Anliegen in vollem Umfang.
Die anschließende Diskussion hatte am 21. und 27.11. unterschiedliche Akzente. Am 21.11. äußerte der Rektor in einem längeren Beitrag seine prinzipielle Unterstützung für Promovierende/ Habilitierende, betonte gleichzeitig die grundsätzliche Notwendigkeit der Befristungen im Bereich des Mittelbaus und wies auf diverse juristische Probleme bei der rechtssicheren Gestaltung von Befristungen hin. Leider musste er die Veranstaltung nach kurzer Zeit wieder verlassen, so dass er auf die in der sehr lebhaft und kundig geführten Diskussion angesprochenen Themen und Fragen nicht eingehen konnte:

• de facto Berufsverbot nach 6 bzw. 12 Jahren trotz Vorhandensein von Drittmitteln, sogar in Form von selbst eingeworbenen Drittmitteln durch Nichtanwendung der sogen. Drittmittelbefristung nach Ablauf der Höchstbefristungszeiten nach §2(1) WissZeitVG
• sich daraus ergebende Alternativlösungen und der damit verbundene Ressourcenaufwand
• Befürchtung, dass aus Kostengründen jüngeren Bewerbern der Vorzug gegeben wird, wenn man selbst die Erfahrungsstufen 4 oder 5 erreicht hat
• Persönliche Abhängigkeit von Betreuer/Lehrstuhlinhaber

Am 27.11. wurden die Laufzeiten der Verträge, die Führungskompetenzen von Fachvorgesetzten und die Wandlungen in der Motivation der Beschäftigten im Mittelbau thematisiert.
Insgesamt spiegelten die Diskussionen den an der Universität leider oft anzutreffenden Eindruck von Frust, Resignation, Verärgerung und Überlastung wider.

Frank Hüttmanns Beitrag Ich weiß, was du gestern kopiert hast! (⇒ Schöne neue Kopiertechnik, Datenschutz, Nachfragen des Personalrats in dieser Sache) erzeugte etwa zu gleichen Teilen Erstaunen und Unglaube. Erstaunen, wie weitreichend die dargestellten Probleme sind, und Unglaube über die offensichtlichen Unzulänglichkeiten im Vorfeld der Umstellung der Kopiertechnik.
Ganz klar wurde die Forderung geäußert, die datenschutzrechtlichen Fragen zu klären, Vertragssicherheit herzustellen und den Missbrauch der Daten zu verhindern. Möglich wäre das durch Aufnahme der Kopiertechnik in die einschlägige Rahmen-Dienstvereinbarung.
Hinweise zum Umgang mit der Kopiertechnik:

• Sie sollten unbedingt das (Erst-)Passwort für Ihre personenbezogene Karte ändern! ⇒ siehe <https://uniprinter.uni-rostock.de>
• Sie sollten sich nach Ihrer Benutzung des Kopierers von diesem wieder abmelden ⇒ entweder einfach Ihre Karte nochmals vor das Gerät halten (soll so funktionieren) oder auf dem Display die Taste [Abmelden] drücken.
• Sie benötigen auf Ihrer Karte ein Mindestguthaben (0,58 €), das bereits auf Ihrer Karte vorhanden ist, um die Kopiertechnik nutzen zu können. Wenn Ihr persönliches Guthaben das Mindestguthaben unterschreitet, können Sie auch nicht mehr über die Ihnen zugeordneten Kostenstellen dienstlich kopieren. ⇒ Gegebenenfalls das persönliche Guthaben wieder aufladen.

Ähnliche Reaktionen rief unser letzter BeitragWir lassen Sie nicht im Regen steh’n – und auch nicht im Büro verbrennenhervor. Marit Schwede-Anders (21.11.) und Manuela Meyerfeldt (27.11)fassten in ihrer Nachbetrachtung zum Feueralarm im Haus 1/Campus Ulmenstraße im Juni den Ablauf dieses relativen Fiaskos zusammen und erläuterten, was danach geschah – auch und nicht zuletzt auf Grund der beständigen Nachfragen des Personalrats.
Als Ergebnis der anschließenden Diskussion kann man festhalten: Die Beschäftigten wünschen

• Überprüfung der Wirksamkeit der Alarmierungsketten
• Information der Beschäftigten und Studierenden über Alarmierungsform, Sammelplätze, Verhalten, …
• Übungen (Probealarme) zur Überprüfung der Abläufe und der Wirksamkeit der Information

Interessanterweise war die Betroffenheit bei den Anwesenden im Südstadtcampus am 21.11. genauso groß wie bei den Anwesenden am 27.11., die als Nutzer des Gebäudes in der Ulmenstraße unmittelbar betroffen waren.

Schlussbemerkung:

Positiv gestimmt könnte man die Personalversammlungen mit dem Stichwort „Klasse statt Masse“ zusammenfassen. Will sagen: unsere inhaltlich gehaltvollen Beiträge erzeugten eine interessiertte Diskussion.
Andererseits: Die rein quantitative Resonanz war kläglich. Wenn sich insgesamt knapp 40 Beschäftigte aufraffen, die Personalversammlung ihres Personalrats zu besuchen, stellt sich uns am Ende des Tages die Frage, ob der Personalrat überhaupt wahrgenommen wird.
Die Anerkennung durch Einzelne – auch in der Personalversammlung – gibt uns andererseits wieder den Auftrieb, die Enttäuschung zu überwinden und zur – ziemlich vollen – Tagesordnung überzugehen. Auch im nächsten Jahr wird es wieder unsere Personalversammlungen geben. Nicht nur, weil es uns gesetzlich ermöglicht wird, sondern auch, weil wir dann wieder auf interessante Diskussionen bei hoffentlich größere Resonanz hoffen.

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Grundlage:
Impulsvortrag von Dr. Arne Schoor, Mittelbauvertreter im Senat

Ziel der Diskussion:
Meinungsaustausch, Rückmeldung und Auftrag für WPR und Vertreter des Mittelbaus in akadem. Gremien mit Blick auf zukünftige Arbeit

1. Vor Hintergrund des strukturellen Defizits der Uni; der tendenziell abnehmenden Haushaltsmittel, der seit mindestens seit 10 Jahren andauernden Überlast:
• zunehmende Auslagerung von verwaltungstechnischen und -organisatorischen Aufgaben, die aus Sicht der Betroffenen in das Aufgabengebiet von ZQS, Prüfungsämtern, Dekanaten, … gehören, in den Mittelbau (z. B. Modularisierungen, Akkreditierungen, allg. Studien- und Prüfungsplanung, …; wesentlicher Kritikpunkt/Auslöser: Ablauf der Modularisierung der LA-Studiengänge)
  ⇒ Ausnutzung von Verantwortungsbewusstsein, intrinsischer Motivation, Abhängigkeiten
  Resultat: ausufernde Arbeitszeiten, Überlastung, Qualitätsverlust, Demotivation
• Fehlende Professionalität und Führungskompetenz (z. B. bei der Organisation von Abläufen/Abstimmungen, Zuweisung von Arbeitsaufgaben)
• Erwünscht: Rückkopplungsmöglichkeit/-abfrage an Verwaltung/Organisationsstrukturen über Zuständigkeiten und Abläufe  (Vergleich: Lehrveranstaltungen des wiss. Personals werden von Studierenden evaluiert – mit Ziel der Qualitätsverbesserung)
• Notwendig: Rückbesinnung auf originäre Aufgaben der Universität, interne Aufgabenkritik, Angleichung des Arbeitsvolumens an Personalstärke
2. Beseitigung von Hemmnissen beim Werdegang von WissenschaftlerInnen
• Wird die Übernahme der Projektleitung durch wiss. MitarbeiterInnen, die das Projekt selbst eingeworben haben, durch die Verwaltung behindert? - Selbständigkeit des Mittelbaus in der Forschung sollte gefördert und nicht (durch die Verhinderung der Projektleitung) gehemmt werden;
• In diesem Zusammenhang erfolgte Verweis auf Ombudspersonen (gute wiss. Praxis); Ergebnis: Institution ist nicht bekannt!
• Finanzierungsproblem bei Besetzung von Stellen, die wegen Beurlaubung der Stelleninhaberin (z.B. wegen Übernahme einer Vertretungsprofessur) vertretungsweise besetzt werden sollen (Eingesparte Personalmittel stehen für diesen Zweck nicht zur Verfügung?)
• Befürchtete Probleme bei Besetzung von Drittmittelstellen nach Ablauf der 8- bzw. 12-Jahresfrist
3. Sicherung von Qualität und Kontinuität; Reduzierung von Reibungsverlusten durch Schaffung von mehr unbefristeten „Funktionsstellen“ im Mittelbau (Daueraufgabe = Dauerstelle)
4. Seit Jahren bekanntes, immer noch offenes Problem: Brandschutz in der A.-Bebel-Str.28: keine Brandschutzübung; Information (oder besser: Gerücht), „...dass alle ab 7. Etage im Brandfall auf das Dach des Hochhauses sollen“?